Rechtsprechung
| BPatG, 19.05.2009 - 23 W (pat) 49/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.06.2007 - X ZB 6/05
Informationsübermittlungsverfahren II
Auszug aus BPatG, 19.05.2009 - 23 W (pat) 49/05
Mit dem Patentanspruch 1 fallen auch der nebengeordnete Patentanspruch 2 sowie die mittelbar oder unmittelbar auf die nebengeordneten Ansprüche rückbezogenen Unteransprüche 3 bis 17 (vgl. hierzu auch BGH GRUR 2007, 862 Leitsatz -"Informationsübermittlungsverfahren II" m. w. N.). - BGH, 17.01.1995 - X ZB 15/93
"Elektrische Steckverbindung"; Maßgeblichkeit der Kenntnisse eines Fachmanns
Auszug aus BPatG, 19.05.2009 - 23 W (pat) 49/05
Das Anordnen einer Vielzahl dieser Rohre und Platten auf einer Basisfläche des Verdampfergehäuses liest der Fachmann hierbei dem Offenbarungsgehalt der Druckschrift D2 als selbstverständlich mit (vgl. BGH GRUR 1995, Seite 330, 2. Leitsatz -"Elektrische Steckverbindung").